"WissensWerte: "Wie erreicht man Menschen, wenn die Fronten in der Öffentlichkeit immer verhärteter sind?"

Die Erfolge der AfD, der Brexit, die Präsidentschaft von Trump haben Spuren hinterlassen. Rechtspopulistische Bewegungen haben in den vergangenen Jahren die Debatten in den demokratischen Gesellschaften Europas und der USA zugespitzt, verschärft und polarisiert. In vielen Bereichen haben sich die Grenzen des Sagbaren verschoben, die Bewegungen selbst haben sich dabei oft radikalisiert. Schon immer hat es in einem Teil der Gesellschaft rassistische, antisemitische oder sexistische Grundeinstellungen gegeben. Aber wie gelingt es den rechtspopulistischen Bewegungen, dieses Potenzial zu mobilisieren und sogar zu vergrößern, 20 Prozent und mehr für sich zu gewinnen, ohne tatsächliche Lösungsansätze für die drängenden Probleme der Gesellschaft anzubieten? Und warum begeistern sie auch Menschen für sich, die gut ausgebildet, sozial integriert mitten in der demokratischen Gesellschaft verortet (waren) und am Ende eines politischen Transformations- oder Radikalisierungsprozesses sogar bereit sind, offensichtliche Lügen zur Wahrheit umzudeuten? Wie erreicht man diese Menschen, wenn die Fronten in der Öffentlichkeit immer verhärteter sind? Und daran geknüpft die eigentlich bitterere Frage: Wen kann man überhaupt noch erreichen? Und wer kann das?

Meine Überlegungen speisen sich aus Erfahrungen und Diskussionen im politischen Berlin, Streifzügen durch die sozialen Netzwerke und ihre Kommentarfelder, aber auch persönlichen Gesprächen mit Menschen, die eine angemessene Gesprächsebene verlassen, mitunter sogar ausfallend werden, wenn sie erfahren, dass ich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk arbeite. Außerdem eingeflossen sind die Gedanken aus einigen spannenden Büchern und Essays. Denn längst hat sich das Thema zu einer zentralen Fragestellung westlicher demokratischer Gesellschaften entwickelt – und viele Journalist:innen, Politikwissenschaftler:innen, Soziolog:innen, Historiker:innen grübeln über Ursachen und Antworten. 

Im Zentrum steht die Frage, warum sich Menschen von Parteien, Medien und traditionellen zivilgesellschaftlichen Strukturen abwenden und ein so starkes Misstrauen entwickeln, dass sie sich schließlich undemokratischen Parteien und Bewegungen zuwenden, manche im rechtsradikalen oder sogar rechtsextremen Spektrum. Dabei gibt es eine ganze Reihe von Faktoren und Mechanismen, die sich ergänzen und in Kombination wirken können:

Da ist zum einen eine generelle Unzufriedenheit mit der eigenen Situation, vielleicht verbunden mit dem Gefühl, dass andere bevorzugt werden, es besser haben. Auch politische Krisen und außergewöhnliche Lagen wie etwa die Aufnahme von weit mehr als einer Million Geflüchteten in Europa 2015 oder die aktuelle Corona-Pandemie können die Unsicherheit verstärken. Andere fühlen sich mit gesellschaftlichen Veränderungen unwohl, die Welt/ihr Land/ihre Umgebung ist ihnen scheinbar fremd geworden, sie suchen nach einer Identität, die sich häufig ausgrenzend definiert. Dazu kommt ein Weltgeschehen mit hyper-komplexen Problemen, deren abstrakte multidimensionale Lösungsansätze viele überfordern. Einfache Lösungen, die in Schwarz-Weiß-Mustern denken, wirken auf viele attraktiver. So auch Verschwörungsmythen, die der aktuellen Lage flexibel angepasst werden und ihren Anhänger:innen scheinbare Orientierung und ein Gefühl der Überlegenheit gegenüber denjenigen geben, die noch „aufgeklärt“ oder „aufgeweckt“ werden müssen. Stichwort „Schlafschafe“ aus dem Sprachschatz der Corona-Maßnahmengegner:innen.

Diese zunächst einmal individuellen Befindlichkeiten und Einstellungen können sich heute dank sozialer Netzwerke schnell verbreiten – eine Binsenweisheit. Die Verbreitung alleine hätte per se keine große Wirkung, aber viele Menschen vertrauen anstelle traditioneller Medien heute lieber der „Internet-Uni“: Youtube, Messengerdiensten, soziale Netzwerken. Eigentlich ein Paradoxon, unterliegen diese Informationen doch keiner Überprüfung, legen ihre Quellen nicht offen, sind häufig bloße Behauptungen – im Gegensatz zu traditionellen Medien, die nach definierten Qualitäts- und Recherchestandards arbeiten. 

Das Problem ist also das mangelnde Vertrauen in Politiker:innen, traditionelle Medien, in die Eckpfeiler der Gesellschaft. Unterstellt wird, Politiker:innen seien befangen und korrupt, und interessierten sich nicht für die Probleme der Bürger:innen. Journalist:innen der bekannten Zeitungen und Rundfunkanstalten wiederum seien Teil dieses Systems und würden die Regierung und die Parteien nicht ausreichend in Frage stellen. Rechtspopulistische Bewegungen setzen an dieser Stelle an und versuchen, dieses Vertrauen weiter zu diskreditieren. Deutlich wird dies auch an der Wortwahl: „etablierte Parteien“, „Alt-Parteien“, „Mainstream-Medien“, „Lückenpresse“, „Fakenews-Media“, „Establishment“. Alle diese Formulierungen tragen eine negative Konnotation, die Nutzer:innen definieren sich entsprechend über die Gegensatzpaare: „einzige Oppositionspartei“, „wahre Volksvertreter“, „Kritiker“, „Alternative Medien“, „Volk“. Derartige Schwarz-Weiß-Dichotomien fördern die Polarisierung maßgeblich. Kritik wird damit nicht geübt, schon gar keine konstruktive Kritik, sondern ein System an sich diffamiert, etwa der öffentlich-rechtliche Rundfunks („abschaffen“) oder sogar das gesamte demokratische System („Corona-Diktatur“).

In den USA wurden aus diffamierenden Worten und Lügen Taten, die aus Lügen geformte Erzählung der „Wahlfälschung“ in den USA kulminierte im Sturm auf das Capitol. In Europa finden sich vor allem in Polen und Ungarn traurige Beispiele, wie Justiz und Medien nach einer Delegitimierungskampagne ihrer Unabhängigkeit beraubt wurden. Solange derartige Erzählungen sich „nur“ in sozialen Netzwerken verbreiten und dort ihre Bestätigung erfahren, sind die Zielgruppe und der Wirkungsgrad begrenzt. Mit der Etablierung der AfD in Deutschland, dem Wahlsieg von Donald Trump und der Brexit-Kampagne von Nigel Farage haben die Positionen aber mehr Wirkungsmacht gewonnen, wurden quasi geadelt. Und obwohl sie einer Faktenüberprüfung häufig nicht standhalten, verbreiten sie sich fortan nicht nur in den Echokammern, sondern auch über die Hauptnachrichtensendungen und Schlagzeilen der Qualitätsmedien.

Ein wesentliches Element ihres Erfolges ist die Provokation. Sie funktioniert nicht nur in den sozialen Medien: Die Aufmerksamkeitsökonomie des modernen Journalismus befördert diese Strategie. Tabubrüche sind skandalträchtig, und entsprechende Geschichten klicken bzw. verkaufen sich gut. In einer Welt, in der die Finanzierung des professionellen unabhängigen Journalismus immer prekärer und schwieriger wird, sind „Klicks“ eine wichtige Währung, also bekommen provokative Äußerungen und Grenzüberschreitungen eine überproportionale Aufmerksamkeit. Die AfD hat das im Bundestag häufig vorgeführt. Die Aufregung über die Partei ist für sie selbst und ihre Anhänger:innen eine Art Arbeitsnachweis. Das Muster ist dabei immer dasselbe: erst die Provokation, später das Beschwichtigen, Zurückrudern, vermeintliche Richtigstellungen, man sei missverstanden worden. Da sind die Bilder für die sozialen Medien aber längst gemacht, die Töne gesendet, die Ereignisse gestreamt. Wenn Journalist:innen dann ausführlich berichten und Politiker:innen und Parteien sich empören und aufregen, fühlt sich die Anhängerschaft nur bestätigt. „Ihre AfD“ hat sich getraut, Widerstand geleistet, den Finger in die Wunde gelegt.

Als der Bundestag im November 2020 die Änderung des Infektionsschutzgesetzes debattierte, nannte die AfD das Vorhaben ein „Ermächtigungsgesetz“ und löste damit eine heftige Reaktion aller anderen Parteien aus. Der eigentliche Inhalt, eine Diskussion über den Gesundheitsschutz, rückte in den Hintergrund. Mit ihrer Provokation ist der AfD letztlich gelungen, die Debatte zu kapern. Und sie präsentiert sich wieder einmal in Gegnerschaft zu „den anderen“, denn rechtspopulistische Bewegungen leben vom andauernden Konflikt und forcieren damit eine Polarisierung, von der sie profitieren. In den USA hat sich Donald Trump das Prinzip der Aufmerksamkeitsökonomie zunutze gemacht. Alle Scheinwerfer richteten sich bei der Kandidatenauswahl der Republikaner 2015/16 auf den Außenseiter und Tabubrecher. Damit bezwang er schließlich alle innerparteilichen Konkurrenten. Wenn extreme Meinungen die größte Öffentlichkeit produzieren und Öffentlichkeit die Währung für Wahlerfolge ist, dann setzen sich am Ende die Menschen durch, die mit besonders radikalen Äußerungen auffallen.

Das alles passiert nicht zufällig, dahinter stehen eine umfassende Markt- bzw. Wähleranalyse und Machtstrategien, in der das Ringen um die Meinungshoheit in der Gesellschaft eine große Rolle spielt. Es ist eine Art Kulturkampf, der auf vielen verschiedenen Ebenen stattfindet. Ziel der Tabubrüche etwa ist neben der Aufmerksamkeit auch eine Diskursverschiebung, die die Grenzen des gesellschaftlichen Konsenses verrücken soll. Dazu gehören auch die Neudefinition von Begriffen (z.B. Ethnopluralismus für Rassismus) oder das Kapern von Begriffen für die eigene Rhetorik (Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung im Kontext der Corona-Maßnahmengegner:innen). Der häufig bemühte Satz „das darf man hier ja nicht mehr sagen“ und die Behauptung, kritische Meinungen würden zensiert, polarisieren entlang der Linie „die Eliten und wir“ und dienen außerdem der Identifizierung und Stilisierung als Opfer (von Zensur/„Sprachpolizei“) und Opposition („politically incorrect“). Dass die vermeintlich zensierten Meinungen und Begriffe weite Verbreitung finden, auf Versammlungen gesagt und in Publikationen gedruckt werden können, interessiert nicht.

Ohnehin ist es eine der Hauptstrategien, die Linie zwischen Tatsache und Meinung zu verwischen. Dadurch werden Tatsachen zu etwas Verhandelbarem, und die Negierung von Tatsachen ist einfach eine „andere Meinung“. Der Lügner kann dann vermeintliche Tatsachen frei erfinden oder umgestalten und richtet sich vor allem nach der Erwartungshaltung seiner Zielgruppe. Bei seinen Anhänger:innen ist er damit erfolgreich, weil seine Ausführungen die Erwartungen bestätigen und einleuchtend und logisch klingen. Das Unerwünschte oder Unerwartete ist durch die Schaffung „alternativer Fakten“ quasi wegmanipuliert. Auffällig ist, dass die politisch rechtsorientierten Bewegungen sich im kulturellen Kontext oft benachteiligt fühlen, weil sich Kultur, Werbung und Kunst eher an jungen, urbanen und diversen Konsument:innen orientieren – selbst wenn die politische Rechte in Politik und Wirtschaft dominant ist. Aber Macht besitzen bedeutet nicht gleichzeitig, sich mächtig zu fühlen. Das gilt besonders, wenn es um die vermeintliche Bedrohung einer weißen (männlichen) Identität geht, die sich im Kontext der Flucht- und Migrationsereignisse und einer diverser werdenden Gesellschaft benachteiligt wähnt.

Die Polarisierung der westlichen Demokratien ist in den vergangenen Jahren vorangeschritten. Dabei spielen die sozialen Medien eine große Rolle, nicht nur für die Verbreitung von Falschnachrichten oder radikalen Einstellungen, sie beschleunigen die Polarisierung auch. Das Problem sind die in den sozialen Netzwerken entstandenen Echokammern, die die Stärke und vermeintliche Überlegenheit der jeweiligen Meinungsgruppe potenzieren, weil sie nur in ihren Meinungsraum hineinwirken. Außerdem entsteht dort ein gewisser Konformitätsdruck, da eine Abweichung von der Mehrheitsmeinung der Gruppe eine soziale Distanzierung in Gang setzen kann. Das ist auch ein möglicher Faktor für die Radikalisierung rechtspopulistischer Bewegungen. Und dann beschleunigen die Echokammern auch den „point of no return“. Die eigene Umkehr würde bedeuten, das eigene Handeln, die eigene Leistung zu negieren – in den USA jetzt eines der Hauptprobleme der Republikaner in ihrem Umgang mit Donald Trump. 

Die Fronten in der Öffentlichkeit sind verhärtet, die Gräben tiefer geworden. Wie kommt man nun an diejenigen heran, die auf der anderen Seite des Grabens stehen? Die Ideolog:innen und Strateg:innen rechtspopulistischer Bewegungen sind für Argumente nicht empfänglich. Selbst emotionale persönliche Erlebnisse wie eine Covid19-Erkrankung mit Aufenthalt auf der Intensivstation, wie sie der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz durchgestanden hat, führt bei ihm nicht zu einer anderen Einschätzung – er bestreitet weiterhin, dass eine pandemische Lage vorliegt. Wichtig ist es also, diejenigen in den demokratischen Diskurs zurückzuziehen, die sich nicht ganz daraus verabschiedet haben, sondern noch offene Fragen stellen. Zunächst gilt es, die Medienkompetenz zu stärken, sie von der Grundschule an zu einem wichtigen Bestandteil der Ausbildung zu machen. Aber nach der Schule darf nicht Schluss sein – auch in der Universität, der Erwachsenenbildung, den Betrieben sollte Medienkompetenz ein Thema bleiben. Die Fähigkeit zur Quellenkritik steht da an erster Stelle: Wer schreibt, warum schreibt die Person, für wen? Bezahlt ihn jemand dafür? Sind die Zitate echt? Werden sie im richtigen Zusammenhang zitiert? Was ist das für ein Bild? Von wann ist es, in welchem Kontext wurde es aufgenommen? Ist es nur ein Ausschnitt oder aus dem Kontext gerissen? Das ist anstrengend, aber für eine Einordnung unverzichtbar. Gerade in den sozialen Netzwerken setzt die Bereitschaft zur Quellenkritik aber auch voraus, sich mit der Fehlbarkeit der eigenen Umgebung und der eigenen Person zu befassen. 

Im professionellen Journalismus ist Quellenkritik Teil der Jobbeschreibung. Die Leser:innen und Zuschauer:innen können zumindest davon ausgehen, dass ein Faktencheck stattgefunden hat, dass die Zitate überprüft sind, die Bilder korrekt zugeordnet. Es entbindet sie nicht einer grundlegenden Einordnung, aber sie können sich auf vieles verlassen. Das heißt im Übrigen nicht, dass keine Fehler vorkommen. Und auch traditionelle Medien erliegen dem Prinzip der Aufmerksamkeitsökonomie oder schreiben und senden lieber das, was die Rezipient:innen wissen sollen, als das, was ist, und sind damit Teil des Problems. 
Trotzdem ist professioneller Qualitätsjournalismus Stütze einer demokratischen Gesellschaft, er bietet mit Faktenfindern ein Format an, Fälschungen und Desinformation zu enttarnen und zu widerlegen. Nicht umsonst sind diese Faktenfinder Zielscheibe rechtspopulistischer Diffamierung wie auch die Qualitätsmedien insgesamt. Vielleicht wäre eine Lösung, neben dem Rundfunkbeitrag eine Medienabgabe vorzusehen, um qualitative und professionell verarbeitete Information auch in den Zeitungen und Online-Angeboten der Verlage ohne „Klick-Druck“ zu garantieren. Eine Ent-Professionalisierung des Journalismus und eine Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems würden den Raum für Desinformation weiter öffnen. Denn Menschen, die sich nur noch in sozialen Netzwerken oder auf privaten Youtube-Kanälen informieren, sind leichter manipulierbar. 

Medienkompetenz stärken ist eine langfristig angelegte Aufgabe, wie aber erreicht man die zweifelnden Menschen heute? Vielleicht ist es wichtig voranzustellen, dass es nicht darum geht, die Meinung oder Einstellung von Personen ändern zu wollen, sondern in einer Auseinandersetzung das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass es die Strategie rechtspopulistischer Gruppen, Bewegungen oder Parteien ist, zugunsten einer Meinungsmanipulation Tatsachen zu verdrehen oder zu leugnen und Lügen zu verbreiten, mit dem Ziel der Ausgrenzung gesellschaftlicher Gruppen oder sogar eines Systemwechsels. 

Das Problem ist, dass die Autoritäten vergangener Jahrzehnte für diesen Personenkreis delegitimiert sind, Politiker:innen und Medien als Teil eines korrupt angenommenen Systems betrachtet werden und deswegen als Akteure in diesem Schärfungsprozess weitgehend ausfallen. Also muss vor allem die Zivilgesellschaft diese Debatten führen, widersprechen, überzeugen, argumentieren. Keine einfache Aufgabe, weil viele Menschen sich in ihren Informationskanälen derart weit von der gesellschaftlichen Mehrheit entfernt haben, dass längst eine Entfremdung stattgefunden hat und es kaum noch Toleranz für eine andere Perspektive gibt. Eine weitere Schwierigkeit ist, eine Brücke zu bauen, wenn sich das Gegenüber nicht von rassistischen, antisemitischen oder sexistischen Äußerungen distanzieren will. Eine Verständigung kann also nur dann funktionieren, wenn sich zumindest ein Konsens über die Grundwerte herstellen lässt. 

Eine einfache Antwort auf die Frage, wie es gelingen kann, in einer polarisierten Gesellschaft die Menschen zusammenzuführen, gibt es also nicht. Es ist eine mehrere Jahre umfassende Aufgabe, die aus meiner Perspektive vor allem bei der Bildung ansetzen muss. Je mehr Menschen in der Lage sind, Komplexitäten zu verstehen, sich selbst eine Meinung zu bilden, auch andere Quellen einzubeziehen und auszuwerten und unterschiedliche Perspektiven einzunehmen, desto größer ist die Chance, dass Debatten wieder offen geführt werden können und nicht jedes Gespräch auf ein „Bist Du dafür oder dagegen“ reduziert wird. 

Lesetipps – eine Auswahl: 

Hannah Arendt: Wahrheit und Politik, in: Wahrheit und Lüge in der Politik, München 1987 (zuerst erschienen 1967/69) 

Anne Applebaum: Twilight of Democracy – the seductive lure of authoritarianism, New York 2020

Masha Gessen: Autokratie überwinden, Berlin 2020

Ezra Klein: Der tiefe Graben – die Geschichte der gespaltenen Staaten von Amerika, Hamburg 2020

Ivan Krastev, Stephen Holmes: Das Licht, das erlosch. Eine Abrechnung, Berlin 2019

Ariane Reimers ist Journalistin beim NDR und zurzeit Senior Fellow bei Merics (Mercator Institute for China Studies). Von 2010 bis 2015 war sie ARD-Korrespondentin in Peking und danach bis Ende 2020 Fernsehkorrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio. Sie ist Mitglied des Stiftungsrats der Claussen-Simon-Stiftung. Im Januar war sie Gast bei den Hamburger Gesprächen für Kultur und Medien, ihr Beitrag ist die Schriftfassung ihres Vortrags.